Vielfältiges Aufgabengebiet im Weingartner Gemeindeforst

Gemeindeförster Schmitt präsentierte in der Sitzung die unterschiedlichen Aufgaben des Weingartner Forstteams. Hier wurden sowohl die Herausforderungen rund um Wetter- und Klimaveränderungen als auch die Arbeiten für den ökologischen Mehrwert im Gemeindewald deutlich. Zusammen mit dem Naherholungswert des Forstes sollte das jeder Bürgerin und jedem Bürger die umgerechnet rund 25 Euro im Jahr wert sein. So hat die FDP-Fraktion dem Forstbetriebsplan zugestimmt.

Mangelnder Sparwille in der Verwaltung

Durch den Antrag der CDU zum Friedhofstor wurde abermals verdeutlicht, wie Maßnahmen am Gemeinderat vorbei durchgeführt werden und der Gemeinderat vor vollendete Tatsachen gestellt wird. Das ist für uns nicht die Form von Transparenz und Zusammenarbeit, die wir uns vorstellen. Dass die Auftragsvergabe ohne Information an den Gemeinderat erfolgte, aus dessen Reihen ein Streichungsantrag für den Haushalt 2022 kam, hinterlässt einen weiteren bitteren Nachgeschmack bei der Angelegenheit.

Angesicht der angespannten Haushaltslage und der zukünftigen Investitionen erwarten wir mehr Sparwillen von Seiten der Verwaltung. Wir sind diesbezüglich leider nicht zuversichtlich. In der Sitzung wurde nämlich erläutert, dass für 2.400 Euro acht Blumenkübel gekauft wurden, um die Marktbrücke zu „verschönern“. Da sich dann zeigte, dass diese dafür nicht geeignet sind, werden diese nun verschenkt oder woanders aufgestellt.

Lösung für Personalausgaben weiterhin gesucht

So wundert es auch nicht, dass unser Antrag zur Nachbesetzung von Personalstellen auf wenig Verständnis bei der Verwaltung stößt. Die Personalausgaben machen mittlerweile über 8 Millionen Euro bzw. 20 % des Ergebnishaushalts aus. Bei der Haushaltsberatung über die Streichung besetzter Stellen zu beraten, erscheint uns, kein gutes Vorgehen zu sein, und mutet auch etwas komisch an. Stattdessen wollten wir dem Gemeinderat die Möglichkeit geben, unterjährig über Nachbesetzungen zu beraten. Andere Methoden wie beispielsweise Stellenbefristungen wurden in der Vergangenheit abgelehnt. So bleiben projektbezogene Stellen auch nach Ende des Projekts dauerhaft im Stellenplan. Wir sind nach der mehrheitlichen Ablehnung des Antrags durch den Gemeinderat gespannt, ob die Verwaltung im Rahmen der weiteren Haushaltberatungen alternative Lösungen präsentiert, wie Stellen mit dem Hinweis „Vorgriff Ruhestand“ und „Aufarbeitung von Rückständen“ nicht zur Dauerposten werden.