Am 30. März 2020 wurde der Haushalt der Gemeinde Weingarten (Baden) für das Jahr 2020 in der Walzbachhalle verabschiedet. Gemeinderätin Carolin Holzmüller gab für die Fraktion folgende kurze Stellungnahme ab:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats und der Verwaltung, serh geehrte Damen und Herren,
wir beschließen heute einen Haushalt oder besser gesagt einen Haushalt, der vor Corona beraten wurde. Ob allerdings nach der Corona Krise noch irgendeine Zahl stimmt, bezweifeln wir sehr. Im Moment kann noch niemand sagen, wie sich die Einkommensteuer, Gewerbesteuer oder die Finanzausgleiche verändern werden.
Auch diese Sitzung ist nicht wie sonst und deswegen wollen wir uns bei Herrn Bürgermeister Bänziger, der Verwaltung und den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats bedanken, dass wir durch die Verlegung in die Walzbachhalle und dem Verzicht auf den mündlichen Vortrag der Reden nicht nur die Gefährdung für alle hier Anwesenden verringern, sondern auch ein vorbildliches Signal nach außen geben können.
Nun liegt es an uns allen diese Krise zu überstehen. Wir appellieren an alle Zuhause zu bleiben, die Hinweise zur Hygiene der Experten zu beachten und sich an die öffentlichen Anordnungen zu halten. Wir danken allen Menschen, die aktuell im medizinischen und pflegerischen Bereich, im Einzelhandel, bei den Rettungskräften oder anderen systemrelevanten Bereichen im Einsatz sind.
Gemeinsam werden wir uns danach den Herausforderungen mit all den schwierigen Entscheidungen, die uns erwarten, stellen. Wir hoffen, dass unser Zusammenhalt auch über die Krise hinauswirkt und auch so manche unbeliebte oder kritische Entscheidung zum Wohle Weingartens und einer besseren Generationengerechtigkeit getroffen werden kann, sei es kommunale Gebühren oder Einschränkungen von kommunalen Dienstleistungen.
Weingarten ist ein lebenswerter Wohnort. Das liegt nicht nur an den vielen kommunalen Angeboten auf hohem Niveau, sondern auch an den Menschen, die unseren Ort mit Leben füllen. Wir setzen darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger Weingartens in dieser schwierigen Zeit die Entscheidungen des Gemeinderats mittragen, um Weingarten nicht nur jetzt, sondern auch für die kommenden Jahre als lebenswerte Gemeinde aufzustellen.
Bleiben Sie gesund!“

Unsere ausführliche Stellungnahme zum Haushalt finden Sie in der Turmbergrundschau oder hier zum Download: