Diese Woche teilte die FDP-Fraktion Bürgermeister Bänziger mit, dass sie beschlossen hat, den bisher fraktionslosen Gemeinderat Matthias Görner in die Fraktion aufzunehmen. Matthias Görner soll, sofern der Gemeinderat zustimmt, für die FDP-Fraktion Mitglied des Verwaltungsausschusses sein.
Fraktionsvorsitzender Klaus Holzmüller erklärt hierzu: „In den vergangenen Jahren haben wir Matthias Görner als für die Weingartner Bürgerinnen und Bürger sehr engagierten Kollegen erlebt und konnten in vielen Themen Übereinstimmungen feststellen. So freuen wir uns, dass wir nun in einer Fraktion gemeinsam unsere Arbeit zum Wohle unseres Heimatortes vorantreiben können.“
Gemeinderat Matthias Görner gab dazu folgende Stellungnahme ab:
„An alle Wählerinnen und Wähler Weingartens, die mir bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr ihre Stimme gegeben haben
Trennungen und das Zerbrechen langjähriger Beziehungen gehen oft mit öffentlich ausgetragenen Streitigkeiten einher. Dies ist unschön für alle Beteiligten, führt zu unnötiger Eskalation und verhindert Lösungen und Möglichkeiten zukünftiger Zusammenarbeit.
Aus diesem Grund möchte ich mich mit Stellungnahmen zu meinem Ausscheiden aus der Weingartener Bürgerbewegung zurückhalten. Wie in einem Interview mit den BNN am 13.08.2020 bereits angedeutet ist für einen so weitgehenden Schritt selten ein einziger Grund der Auslöser. Es staut sich Unmut an, dann wird es wieder besser. Neue Divergenzen kommen hinzu. Man fühlt sich gebunden, möchte bei der Stange bleiben, doch irgendwann ist ein Punkt erreicht, an dem es einfach nicht mehr gemeinsam weitergeht. Und plötzlich steht man alleine da und sieht, wie die kommunalpolitische Karawane weiterzieht.
Mit meinem Rücktritt vom Amt des zweiten Bürgermeisterstellvertreters habe ich hoffentlich klar gemacht, dass es mir nicht um Amt und Posten geht. Als fraktionsloser Gemeinderat ist man jedoch zahlreicher Informations- und Einflussmöglichkeiten beraubt. Dies zeigte sich bereits wenige Tage nach meinem Ausscheiden aus der WBB-Fraktion, als man mir signalisierte, dass ich mich zwar bei der Verabschiedung des Nachtragshaushalts zu Wort melden dürfe, dass aber meine Stellungnahme nicht in der Turmberg-Rundschau abgedruckt werden würde. Mit Unterstützung einiger Fraktionsvorsitzender konnte eine Veröffentlichung meines kurzen Statements zwar doch noch erreicht werden, aber ehrlich gesagt – wer lebt schon gerne vom Gnadenbrot der anderen Ratsmitglieder? Und wird die Gemeinderatsarbeit insgesamt effektiver, wenn achtzehn Individuen versuchen, Lösungen zu finden und Entscheidungen zu treffen? Schon von meinem beruflichen Hintergrund her verstehe ich mich nach wie vor als Teamplayer, und aus den genannten Gründen habe ich mich nach reiflicher Überlegung zu einer
Zusammenarbeit mit der FDP-Fraktion im Weingartener Gemeinderat entschieden. Mit ausschlaggebend für diese Entscheidung war mein Empfinden, dass in unserer heutigen Zeit täglich ein kleines Stück Freiheit stirbt und Begriffe wie Eigenverantwortung und Selbständigkeit allmählich aus unserem Sprachgebrauch verschwinden. Sowohl die Fraktion als auch der Vorstand der FDP haben sich einmütig für die Aufnahme der Zusammenarbeit ausgesprochen.
An meinen politischen Zielsetzungen und an meinem Einsatz für unser Gemeinwohl ändert sich durch diesen Schritt nichts. Nach wie vor werden der Blick auf die finanzielle und personelle Leistungsfähigkeit, die Reduzierung des Flächenverbrauchs, der Erhalt unserer Kulturlandschaft sowie einfach gestaltete Regeln für ein respektvolles Zusammenleben in unserer Heimatgemeinde im Zentrum meines Handelns stehen. Und auch in Zukunft werde ich mein Amt auf der Grundlage des Amtseids wahrnehmen, den jeder Gemeinderat zu Beginn seiner Tätigkeit geleistet hat: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde Weingarten gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern“.“